Themenarchiv
Mehr Vielfalt im Wohnungsbau (14.10.2015)
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten
- die Wohnungsbedarfe der Frankfurter Bevölkerung und ihrer diversen und interkulturellen Lebensmodelle zum Thema eines inhaltlichen Diskurses bspw. im Rahmen einer Wohnungsbaukonferenz zu machen und dazu relevante Akteure der Immobilienwirtschaft zu gewinnen wie z.B. auch das Urban Land Institute Germany und
- im Rahmen vorhandener Mittel eine repräsentative Studie zu beauftragen,
CDU ist die Partei der Elternverantwortung, Landeselternbeirat (LEB) wirft Nebelkerzen. (11.10.2015)
"Frankfurter Kinder brauchen mehr Schulplätze in einem vielfältigen Schulsystem und eine positive Schulerfahrung, Eltern brauchen optimale Information und Beratung.“
Gemeinsame Pressemitteilung von
StV Sabine Fischer,Bildungspolitische Sprecherin der CDU im Römer;
Sara Steinhardt,Vors. FA Bildung der CDU Frankfurt;
Bettina M. Wiesmann MdL,Mitglied im Schulausschuss des Hessischen Landtags
„Die zentrale Kritik des LEB am Neun-Punkte-Plan der CDU zur Frankfurter Schulstrategie für die kommenden Jahre ist heiße Luft“, erklärte Sabine Fischer, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Römer.
Weiterentwicklung der Platzfolge Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt (08.10.2015)
Antrag der Fraktion der CDU-Fraktion zur Magistratsvorlage M 81/2015
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage 81 aus 2015 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass
a) auf dem Roßmarkt auf die Ergänzung der Grünstrukturen am südlichen bzw. südöstlichen Rand des Platzes in Form eines Hochbeetes mit Gehölzbepflanzung zunächst verzichtet wird und
b) die auf dem Goetheplatz vorgesehene Möblierung vor der Umsetzung mit Mustern präsentiert wird.
Dr. Thomas Dürbeck: „Das wird der Eckstein für den Kulturcampus“ (01.10.2015)
CDU-Fraktion begrüßt Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst
Die CDU-Fraktion Frankfurt am Main hat die heute von der Hessischen Landesregierung bekanntgegebene Entscheidung begrüßt, den Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) mit 100 Millionen Euro aus dem Hochschulbau-Investitionsprogramm HEUREKA zu ermöglichen. „Das wird der Eckstein für den Kulturcampus“, freute sich der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Thomas Dürbeck. Die guten Nachrichten aus Wiesbaden, so der CDU-Stadtverordnete, bedeuteten endlich einen Durchbruch bei diesem innovativen Projekt der Stadtentwicklung, das die frühere Oberbürgermeisterin Petra Roth 2011 angestoßen hatte.
Förderprogramm Höchst evaluieren (21.09.2015)
Förderprogramm Höchst evaluieren - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der GRÜNEN im Römer
Anfang 2008 wurde das Förderprogramm Höchst in Ergänzung zum Rahmenplan gestartet, mit dem Ziel, die Qualität der Höchster Innenstadt als Wohn- und Geschäftsquartier für breite Kreise der Bevölkerung zu steigern.
Das Förderprogramm wurde seitdem mit 21 Millionen Euro ausgestattet, für sechs Millionen Euro wurden Häuser renoviert und bis heute mehr als 225 Bewilligungen ausgestellt.
Hilfeleistungen für Flüchtlinge
Fragestunde am 24.09.2015
Wir sind alle beeindruckt von der spontanen Hilfsbereitschaft, die viele Frankfurterinnen und Frankfurter nicht nur kürzlich bei der Ankunft der Flüchtlinge aus Ungarn am Hauptbahnhof
gezeigt haben und weiter zu zeigen bereit sind. Eine gute Erstversorgung mit Unterstützung
von ehrenamtlichen Helfern und zahlreichen Sachspenden kann nur dann gelingen, wenn die Bedürfnisse der Ankommenden ermittelt und die Hilfeleistungen koordiniert und zielgerichtet eingesetzt werden.
Ich frage den Magistrat, was er tut, um das riesige ehrenamtliche Engagement zur Aufnahme der Flüchtlinge an den Bedürfnissen auszurichten und zu koordinieren.
Sport- und Schulsporthallen für Flüchtlinge
Fragestunde am 24.09.2015
Frankfurt tut sein Bestes, um ankommende Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen. Angesichts der großen Zahl an unterzubringenden Menschen kann nun doch auf die Nutzung einzelner Sport- und Schulsporthallen leider nicht verzichtet werden. Die dem Sport als Grundgedanken innewohnende und alltäglich gelebte Soldiarität beweist sich auch in dieser Situation. Die Einschränkung der Sportvereine und Sportler kann jedoch nur vorübergehend sein. Nicht nur die gesundheitliche Bedeutung und der Freizeitwert des Sport, auch seine Rolle als sozialer und integrativer Katalysator machen ein baldige Wiederaufnahme des Sportbetriebs notwendig.
Rundgang der Stadtverordneten auf der Dippemess
Fragestunde am 24.09.2015
Volksfeste sind solche, wenn unter anderem auch Gemeindevertreter dies Wert schätzen.
Ich frage den Magistrat, ob zur Dippemess im Herbst 2016 auch wieder zu einem offiziellen
Rundgang der Stadtverordneten für den ersten Veranstaltungstag eingeladen werden wird?