Themenarchiv
Gemeinsamer ökumenischer Gottesdienst in Leipzig und Frankfurt zum Tag der Deutschen Einheit - 24.06.2015
Der Magistrat wird gebeten, die Idee eines gemeinsamen ökumenischen Gottesdienstes in Frankfurt am Main und der Partnerstadt Leipzig zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit zu unterstützen.
Bunkerdächer bewohnen und begrünen - 30.06.2015
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob und welche Möglichkeiten gesehen werden, die Dächer der von der Stadt erworbenen Bunker für Wohnungen aufzustocken und/oder mit Dachgärten auszustatten. Diese Maßnahmen dürfen die bestehenden Nutzungen wie zum Beispiel durch Vereine und Bands nicht beeinträchtigen. Der Bunker Friedberger Anlage, der Gedenkort der Initiative 9. November bleiben soll, wird von diesen Überlegungen ausgenommen.
Beschluss nach § 8b Abs. 6 Satz 3 HGO zum Bürgerentscheid vom 21.06.2015 (01.07.2015)
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer und der SPD - Das Bürgerbegehren, wonach der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aufgehoben werden sollte, der zur Ermöglichung der DFB-Akademie und eines Bürgerparks auf dem Gelände der bisherigen Galopprennbahn in Niederrad gefasst wurde, ist bei dem am 21. Juni 2015 durchgeführten Bürgerentscheid gescheitert, weil die erforderliche Mehrheit nicht erreicht wurde. Die Hessische Gemeindeordnung sieht für diesen Fall in § 8b Abs. 6 vor, dass die Angelegenheit von der Gemeindevertretung entschieden wird, auch wenn von ihr schon vorher ein Beschluss gefasst wurde.
Container für die Wöhlerschule - 16.07.2015
Die Raumprobleme der Wöhlerschule im Dornbusch und das Erfordernis des Austauschs der auf dem Schulgelände seit Jahren vorhandenen qualitativ unzulänglichen Container ist öfter im Ortsbeirat 9 sowie der Stadtverordnetenversammlung thematisiert worden. Zuletzt wies die Schuldezernentin in der Sitzung vom 20.03.2015 darauf hin, dass der dringend erforderliche Containeraustausch schnellstmöglich durchgeführt werden solle. Auch alternative Standorte, ggf. auf dem Gelände der benachbarten Heinrich-Seliger-Schule, würden geprüft.
Braunkohlestaubkraftwerk im Industriepark Griesheim
Das von der Firma WeylChem geplante Braunkohlestaubkraftwerk im Industriepark Griesheim soll nach Aussage des Investors im Juni 2016 in Betrieb gehen. Die Stadt Frankfurt hat sich mit dem "Masterplan 100% Klimaschutz" zum Ziel gesetzt, sich bis zum Jahre 2050 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu versorgen und Kohlendioxid-Emissionen zu reduzieren. Daher ist es bedauerlich, wenn jetzt eine neue Energieerzeugungsanlage entsteht, die ein Mehr an CO2-Ausstoß bringt.
Zugänglichkeit des ehemaligen Teves-Geländes verbessern
Das ehemalige Teves-Gelände im Gallus beherbergt mittlerweile eine Vielzahl von Projekten und hat dadurch die Funktion eines wichtigen soziokulturellen Zentrums übernommen. Die Zugänglichkeit des Areals aus Richtung Norden und Westen erscheint aber verbesserungswürdig.
Michael zu Löwenstein: „Gut, dass die Hälfte der Amtszeit bereits um ist“ (11.06.2015)
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, hat die heute in den Medien wiedergegebene „Halbzeitbilanz“ von Oberbürgermeister Peter Feldmann als „sehr mager“ und „mangelhaft“ bezeichnet. Gemessen an seinen Programmpunkten aus dem Wahlkampf sehe der OB im Zwischenergebnis nach drei Jahren ziemlich kläglich aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, hat die heute in den Medien wiedergegebene „Halbzeitbilanz“ von Oberbürgermeister Peter Feldmann als „sehr mager“ und „mangelhaft“ bezeichnet. Gemessen an seinen Programmpunkten aus dem Wahlkampf sehe der OB im Zwischenergebnis nach drei Jahren ziemlich kläglich aus.
