Themenarchiv
Michael zu Löwenstein: „Wächst der Flughafen weiter, muss ein zusätzlicher S-Bahnanschluss kommen“ (29.4.2019)
CDU-Fraktion steht zum Bau des Terminals 3
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, ist anlässlich der heutigen Grundsteinlegung für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen zuversichtlich, dass dieses zusätzliche Empfangs- und Abfertigungsgebäude, dessen Flugsteig G bereits 2021 in Betrieb gehen werde, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens stärken wird. „Beim Frachtverkehr sind wir in Europa weiter ganz an der Spitze, bei den Passagieren auf Rang 4 mit absehbar bald 70 Millionen Fluggästen im Jahr. Mittlerweile 95 Airlines fliegen zu 311 Zielen in weltweit 97 Staaten. Dieser geradlinige Erfolgskurs des Flughafens liegt im Interesse der Stadt Frankfurt am Main, denn die Rollenvielfalt der Mainmetropole als Zentrum für Finanzdienstleistungen, als Industriestadt, als Messe-, Tagungs- und Kongressstadt sowie als Knotenpunkt der Wissenschaften mit insgesamt Zehntausenden von Arbeitsplätzen hängt unmittelbar an den Kapazitäten des Flughafens“, so Löwenstein.
Robert Lange: „Einer der wichtigsten Naturräume Frankfurts“ (26.04.2019)
CDU-Fraktion würdigt Volkspark Niddatal zu seinem 30. Geburtstag
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Römer, Robert Lange, macht auf den 30. Geburtstag des Volksparks Niddatal aufmerksam, der anlässlich der Bundesgartenschau in Frankfurt am Main verwirklicht und pünktlich zur Eröffnung der „BUGA“ am 28. April 1989 fertiggestellt wurde. „Der Volkspark Niddatal ist als Landschaftsschutzgebiet und Teil des Grüngürtels einer der wichtigsten Naturräume Frankfurts und zudem mit fast 170 Hektar die größte der rund 50 Grünanlagen, die unsere Stadt besitzt“. Weitläufig und baumreich mit von Norden nach Süden langgestreckten Wiesen durch das Niddatal, biete der Park mit seinem 20 km langen Wegenetz zahlreiche Stationen zum Ausruhen, große Auslaufflächen für Hunde, Sport- und Kleingartenanlagen, neu gestaltete Spielplätze und einen Senioren-Fitnessparcours. „Mit diesem Angebot und seiner Beliebtheit bei den Besuchern von jung bis alt ist er nicht nur dem Namen nach ein echter Volkspark“, macht Lange deutlich. Aber der Niddapark diene nicht nur der Naherholung. „Die aus dem Taunus eintreffenden Kaltluftströme bewegen sich hier weiter Richtung Stadtmitte, so dass der Park für die Frischluftzufuhr der City ganz besonders bei Hitze von großer Bedeutung ist“, stellt Lange heraus.
Michael zu Löwenstein: Linksrutsch in der Frankfurter SPD immer offensichtlicher (12.04.2019)
CDU-Fraktion sieht in Enteignungen von Immobilienkonzernen keine Lösung für Probleme auf dem Wohnungsmarkt
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, sieht in der gestern herausgegebenen Presseerklärung der SPD-Stadtverordneten Esther Gebhardt einen weiteren Beleg für den Linksrutsch in der Frankfurter SPD. „Erst die autofreie Innenstadt, dann die Kampfkandidatur des Parteilinken Lino Leudesdorff gegen Oliver Strank und jetzt das linksradikale wohnungspolitische Manifest der Stadtverordneten Gebhardt – alles deutet darauf hin, dass die SPD im Fieber ihres Niedergangs politisch in Richtung der Linkspartei driftet und eine linke Koalition im Römer für die Zeit nach den Kommunalwahlen 2021 vorbereitet“.
Löwenstein ist sicher, dass Gebhardt mit ihren Forderungen nach Enteignung von privaten Wohnungsbaugesellschaften keine Einzelmeinung in der Frankfurter SPD vertritt. Das zeige die Verbreitung über den Fraktionsverteiler und auf dem offiziellen Facebook-Account der SPD-Fraktion, wo sich der Planungsausschussvorsitzende Holger Tschierschke ermunternd äußert und sich bei Gebhardt „für die klaren Worte“ bedankt. „Wir finden bemerkenswert, dass die Frankfurter SPD sich damit gegen ihre Bundesvorsitzende Andrea Nahles stellt, die erst vor drei Tagen erklärt hat, warum Enteignungen von Immobilienkonzernen keine einzige neue Wohnung schaffen. Die Frankfurter SPD sollte sich in ihrer Magistratsverantwortung auf die Umsetzung der anstehenden Projekte konzentrieren, die wir im Koalitionsvertrag grundgelegt haben“.
Michael zu Löwenstein: „Rote Verkehrspolitik bedeutet STOPP für Autofahrer!“ (10.04.2019)
CDU-Fraktion fordert Frankfurter SPD auf, beim Thema „Autofreie Innenstadt“ wieder zur Besinnung zu kommen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, fordert den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Mike Josef noch einmal auf, zusammen mit seinen Genossen beim Unterbezirksparteitag am Freitag zur Vernunft zu kommen und den bürgerfeindlichen Vorschlag, die Frankfurter Innenstadt für den Kraftfahrzeugverkehr zu sperren, ein für alle Mal vom Tisch zu nehmen. „Die Bürger mit Automobil sind es langsam leid, von Teilen der Politik immer wieder auf das Neue drangsaliert zu werden. Während wir gerade mit viel Aufwand daran arbeiten, ein zonales Dieselfahrverbot für Frankfurt abzuwenden, platzt die SPD wie ein Elefant in den Porzellanladen mit der völlig naiven Vision einer autofreien Innenstadt ausgerechnet in der hochmobilen Mainmetropole. Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen, meinte mal ein großer Staatsmann der SPD, und recht hätte er in diesem Fall“.
Die CDU-Fraktion habe zugestimmt, demnächst das nördliche Mainufer probeweise für ein Jahr für den Kfz-Verkehr zu sperren, damit gegebenenfalls zwischen Leonhardskirche und Historischem Museum ein attraktiverer Stadtraum am Fluss entstehen kann, wenn die festgestellten Verkehrszahlen es hergeben. Jetzt aber schütte die SPD das Kind mit dem Bade aus. Löwenstein hält die Idee einer kompletten Sperrung der Frankfurter Innenstadt für „völlig daneben“. Von einer Sperrung des Anlagenrings wäre zunächst die wichtige Nord-Süd-Verbindung von der Friedberger Landstraße zur Alten Brücke betroffen. „Das ist seit Jahrhunderten eine wichtige Lebensader unserer Stadt.
Christiane Loizides: „Griesheim muss Industriestandort bleiben!“ (10.04.2019)
CDU-Fraktion begrüßt Clariant-Entscheidung zu ehemaligem Hoechst-Werk
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christiane Loizides, teilt die offen geäußerte Freude der Grünen im Römer nicht, dass das Chemieunternehmen WeylChem seinen Standort im Industriepark Griesheim aufgibt. „So absehbar diese Entscheidung von WeylChem auch aufgrund der gestiegenen Infrastrukturkosten im Industriepark gewesen sei, es ist bedauerlich, wenn ein Unternehmen der chemischen Industrie in Frankfurt die Produktion einstellt. Wir brauchen die Industrie mit der Diversität ihrer Arbeitsplätze – sie ist eine tragende Säule der Wirtschaftskraft und des Wohlstandes unserer Stadt. Insofern begrüße ich, dass Clariant als Eigentümerin des Standortes sogleich klargestellt hat, an dem Industrie- und Gewerbestandort festzuhalten“, sagt die Stadtverordnete.
Loizides weist Unkenrufe zu einem angeblich jetzt absehbaren Ende des Industriestandortes Griesheim als voreilig zurück. „Die Stadt Frankfurt hat mit dem Masterplan Industrie und der Vereinbarung im Zusammenhang mit den Seveso-III-Regelungen wichtige Rahmenbedingungen gesetzt, die Planungssicherheit für den Standort Griesheim und mögliche Investitionen bedeuten.
Fragestunde - Sitzbank an der Bushaltestelle "Georg-Treser-Straße" (10.04.2019)
Im Zuge der Sanierung und Umgestaltung der Offenbacher Landstraße wurde die Bank an der Bushaltestelle „Georg-Treser-Straße“ entfernt. Bürgerinnen und Bürger beklagen sich darüber, dass diese trotz Beendigung der Baumaßnahme im Juni 2018 nicht wieder aufgestellt worden ist.
Daher frage ich den Magistrat:
Wann ist mit der Aufstellung der Bank an der Bushaltestelle „Georg-Treser-Straße“ zu rechnen?
Fragesteller: Christian Becker
Stadtverordneter
Fragestunde - Leitung des Museums für Weltkulturen (10.04.2019)
Seit nunmehr vier Jahren ist die Leitung des Museums für Weltkulturen unbesetzt. Das Museum wird in kommissarischer Leitung geführt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Ist weiterhin nicht beabsichtigt, die Leitung des Museums neu zu besetzen und die Führung unter kommissarischer Leitung zu belassen?
Fragesteller: Dr. Thomas Dürbeck
Stadtverordneter
Fragestunde - Rückwärtsfahrten der Müllfahrzeuge (10.04.2019)
Aktuell plant das Management der FES, langfristig auf Rückwärtsfahrten der Müllfahrzeuge zu verzichten.
Hierzu frage ich den Magistrat:
Umfasst das Konzept für die Änderung des Tourenplans eine Probephase?
Fragesteller: Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtverordneter