Themenarchiv
Robert Lange: Arten- und Biotopschutzkonzept vorantreiben! (22.10.2019)
CDU will Frankfurter Strategie für biologische Vielfalt und Klimaschutz
Die CDU-Fraktion will Arten- und Biotopschutz in Frankfurt am Main noch stärker als politische Querschnittsaufgabe verankern. „In der Bevölkerung ist das Bewusstsein gewachsen, dass die biologische Vielfalt und die Vielfalt der Ökosysteme wesentlich für die Zukunftsvorsorge sind. Darauf muss die Stadt reagieren“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robert Lange, zu einem Antrag der Koalition, mit dem der Magistrat aufgefordert wird, das in Erstellung befindliche Arten- und Biotopschutzkonzept möglichst zeitnah den Stadtverordneten zum Beschluss vorzulegen.
CDU-Fraktion fordert Dialog über Mobilitätskorridore (11.10.2019)
Die Zukunftsfähigkeit der Verkehrsgestaltung in der Stadt Frankfurt am Main macht einigen Organisationen große Sorge. Anfang September 2019 sandten 16 verschiedene Institutionen (Universitäten und Hochschulen, Gewerkschaft verdi, IHK und Handwerkskammer, der Fahrgastverband Pro Bahn u.a.) einen Brandbrief an den Magistrat. Ihr Tenor dabei: Sie wollen durch die Politik nicht nachträglich informiert, sondern beteiligt werden. Außerdem sollen die verschiedenen Verkehre ganzheitlich betrachtet und im Rahmen eines strategischen Masterplans aufeinander abgestimmt, gestaltet und verbessert werden. Für Anfang Oktober hatte die CDU-Fraktion im Römer deswegen rund zehn der oben angesprochenen Institutionen eingeladen, um sich ein genaueres Bild von den Forderungen zu machen.
Dr. Thomas Dürbeck: „Das erste weltweite Museum für Clubkultur ist möglich“ (01.10.2019)
CDU-Fraktion trägt Darlehen an den MOMEM-Verein mit
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Römer, Dr. Thomas Dürbeck, ist der Auffassung, dass mit dem Museum Of Modern Electronic Music (MOMEM) an der Hauptwache das erste weltweite Museum für Clubkultur möglich ist. „Wir begrüßen, dass der vonseiten des Vereins Friends of MOMEM e.V. unlängst vorgelegte überarbeitete Businessplan die erwarteten Einnahmen und Ausgaben sehr viel nachvollziehbarer aufschlüsselt, was zu wesentlich mehr Transparenz beigetragen hat“, so Dürbeck. Darüber hinaus habe das Kulturdezernat den Businessplan zwischenzeitlich geprüft. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass das Kulturamt das Konzept insgesamt als tragfähig einschätzt, um einen Museumsbetrieb ohne dauerhafte und regelmäßige städtische Förderung realisieren zu können. Dies war eines der zentralen Anliegen der CDU, an diesem Grundsatz wird auch nicht gerüttelt“. Im Übrigen entspricht das auch der Beschlusslage in der Koalition. Das MOMEM-Konzept sah von Anfang an vor, dass sich der Betrieb selbst trägt und ohne Zuwendungen der Stadt auskommt. Zu Beginn war nicht einmal von einer Anschubfinanzierung die Rede.
Christiane Loizides und Sabine Fischer: „Frankfurter Berufsschulen schneller WLAN geben“ (30.09.2019)
CDU-Fraktion sieht dringenden Bedarf für adäquate digitale Ausstattung
Nach einem Arbeitstreffen der bildungs- und der wirtschaftspolitischen Sprecherinnen Sabine Fischer und Christiane Loizides mit dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main (IHK), Ulrich Caspar, und der IHK-Geschäftsführerin für Aus- und Weiterbildung, Dr. Brigitte Scheuerle, drängt die CDU-Fraktion darauf, die Frankfurter Berufsschulen schneller als bisher mit WLAN auszustatten. „Bislang sind lediglich zwei von 14 mit WLAN versorgten Schulen berufliche Schulen. Das ist völlig unzureichend. Besonders die praxisnahen Berufsschulen müssen endlich bedarfsgerecht versorgt werden. Unter den 15 weiteren Schulen, die jetzt über Ekom21 angebunden werden sollen, müssen mindestens fünf Berufsschulen sein. Und nach der Probephase müssen alle Berufsschulen schleunigst ans Netz“, so Fischer und Loizides.
Martin Daum: „Zügig den Gesamtverkehrsplan vorlegen!“ (25.09.2019)
CDU-Fraktion sucht Gespräch mit Frankfurter Wirtschafts- und Verkehrsverbänden
Die CDU-Fraktion im Römer ist empört über einen heutigen Medienbericht, wonach die Frankfurter Handwerkerschaft überhaupt keine Rückmeldung vom Magistrat zu dem Offenen Brief der Industrie- und Handelskammer (IHK), anderer Wirtschafts- und Logistikverbände sowie der Goetheuniversität und der University of Applied Science zu einem möglichen Masterplan Verkehr für Frankfurt am Main erhalten habe. „Der Offene Brief ist ein weiterer Weckruf in Richtung des Verkehrsdezernenten, der endlich den von ihm lange angekündigten neuen Gesamtverkehrsplan vorlegen muss“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Daum.
Dr. Nils Kößler: „Die Plenarsitzungen müssen lebendiger und kürzer werden“ (16.09.2019)
CDU-Fraktion stößt eine Reform der Geschäftsordnung an
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Dr. Nils Kößler, spricht sich dafür aus, die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zu ändern: „Die Debatten in der Plenarsitzung müssen abwechslungsreicher und schneller werden“, so Kößler. „Die politischen Diskussionen in der Frankfurter Gesellschaft sind lebhaft und oft zugespitzt, das muss sich auch bei den Sitzungen der gewählten Volksvertreter abbilden.“ Die aktuellen Regeln zur Bildung der Tagesordnung und zur Reihenfolge der Redner im Plenum tragen nach seiner Auffassung dazu nicht mehr optimal bei. „Sie stammen aus einer Zeit, in der es regelmäßig nur vier bis fünf Fraktionen gab.“
Nach Kößlers Beobachtungen führt das bisherige System schnell zu Ermüdungserscheinungen im Saal und zu Verdruss bei der Opposition. „Denn die Debatten zu den Tagesordnungspunkten, die von den Fraktionen der Koalition angemeldet werden, finden immer zuerst statt.
Fragestunde - Betreuungsplätze in Harheim (16.09.2019)
In Harheim fehlen derzeit 60 Betreuungsplätze im U 3-Bereich, 19 Kindergartenplätze und 37 Plätze für Grundschulkinder. Bereits im November 2018 wurde eine Liegenschaft für einen Ausbau von Betreuungsplätzen identifiziert, dessen Besitzer zusagte, den Umbau des ehemaligen Supermarktes umgehend zu übernehmen. Im Januar 2019 wurde auch ein Träger gefunden. Trotzdem blieb die erhoffte Eröffnung zum Schuljahr 2019/20 aus und Kinder blieben ohne Platz oder müssen in Einrichtungen in Nieder-Erlenbach oder Eschersheim betreut werden.
Ich frage den Magistrat:
Wodurch entstanden die Verzögerungen, wann wird die neue Einrichtung in Harheim endlich eröffnet und wie sieht der konkrete Zeitplan für die Umsetzung aus?
Fragestellerin: Sabine Fischer
Stadtverordnete
Fragestunde - Minna-Specht-Schule (16.09.2019)
Die direkt an das Schulgebäude der Minna-Specht-Schule in Schwanheim angrenzende Hausmeisterwohnung steht bereits seit langer Zeit leer und ist dringend sanierungsbedürftig. Die Schule möchte sich gerne am Pakt für den Nachmittag beteiligen und ihre Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) ausbauen, was jedoch nur mit zusätzlichen Räumlichkeiten möglich wäre. Zudem besteht ein Mangel an Arbeits- und Aufenthaltsräumen für die Mitarbeiter.
Daher frage ich den Magistrat:
Kann die Hausmeisterwohnung der Minna-Specht-Schule für einen Ausbau der Betreuung umgebaut werden oder (sollte dies nicht möglich sein) zumindest für andere schulische Zwecke als Arbeits- und Aufenthaltsfläche für Schüler und Mitarbeiter ertüchtigt werden?
Fragestellerin: Christiane Schubring
Stadtverordnete