Themenarchiv
Fragestunde - Fusion der Kaufhauskonzerne Kaufhof und Karstadt (13.9.2018)
Die Eigentümer der Kaufhauskonzerne Kaufhof und Karstadt haben sich auf eine Fusion der beiden Unternehmen geeinigt. Einer der beiden hiervon betroffenen Kaufhausstandorte im Bereich Hauptwache/Zeil könnte nun zur Disposition stehen, was insbesondere im Fall der Hauptwache sicherlich erhebliche raumwirtschaftliche Folgewirkungen – bezüglich etwa der Passanten- und Kundenströme und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – hätte.
Daher frage ich den Magistrat:
Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, auch wenn derartige unternehmerische Entscheidungen letztlich privatwirtschaftlicher Natur sind, um einen Austausch mit den beteiligten Akteuren zu pflegen?
Fragesteller: Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtverordneter
Fragestunde - Pumptrack in Bergen-Enkheim (13.9.2018)
Vor ein paar Jahren entstand Frankfurts erster Pumptrack für Mountenbiker in Bergen-Enkheim. Leider ist diese Anlage seit einiger Zeit gesperrt. Offenbar wurde beim Mähen ein Verbindungsfuß der Pumptrack sehr stark beschädigt.
Ich frage den Magistrat, wann der Pumptrack in Bergen-Enkheim zur Freude der großen Nutzerschaar endlich wieder in Betrieb gehen wird?
Fragesteller: Robert Lange
Stadtverordneter
Fragestunde - Dieselfahrverbot (13.9.2018)
Die Deutsche Umwelthilfe hat zunächst in erster gerichtlicher Instanz ein Dieselfahrverbot für Frankfurt „gewonnen". Unabhängig davon, dass das beklagte Land Hessen auf jeden Fall und zur Vermeidung unnötiger Härten dagegen Rechtsmittel einlegen muss, sollte die Stadt Frankfurt möglichst vermeidbare Belastungen oder gar Härten von unseren Bürgern und Unternehmen z. B. durch Ausnahmeregelungen abwenden und zudem zukunftsorientierte Maßnahmen in unserer Stadt auf den Weg bringen. Auf Tankstellenbetreiber sollte möglichst eingewirkt werden, damit schnellstens jede Tankstelle mindestens eine Ladestation für Elektrofahrzeuge in Betrieb nimmt.
Ich frage den Magistrat, wie er die Mobilität in Frankfurt insgesamt fit für die Zukunft machen will?
Fragesteller: Robert Lange
Stadtverordneter
Fragestunde - Verhandlung Dieselfahrverbot (13.9.2018)
Nach Angaben von Journalisten hat sich die Stadt vor dem Verwaltungsgericht bei der Verhandlung über die Einhaltung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte "recht dilettantisch" präsentiert.
Ich frage daher den Magistrat:
Mit welchen fachlichen Argumenten und welcher Strategie ist die Stadt vor Gericht aufgetreten?
Fragesteller: Martin Daum
Stadtverordneter
Fragestunde - Fahrten der KAV in das Haus der Deutschen Geschichte (13.9.2018)
Die KAV unternimmt in Eigenregie Fahrten mit Geflüchteten aber auch mit schon länger hier lebenden Migranten und Migrantinnen in das Haus der Deutschen Geschichte in Bonn. Diese Fahrten stießen nicht nur auf besonders großes Interesse; auch die dabei gewonnenen Informationen und Eindrücke schufen ein neues Verständnis und eine stärkere Verbundenheit zu dem Land, das für viele der Teilnehmer zur neuen Heimat geworden ist.
Ich frage den Magistrat welche Möglichkeiten er sieht, das Angebot an solchen Fahrten, an denen aufgrund der eingeschränkten Ressourcen bisher nicht alle Interessierten teilnehmen konnten, zu erweitern oder ein ähnliches Angebot durch den Besuch von Frankfurter Museen, etwa dem Historischen Museum, anzubieten.
Fragesteller: Thomas Kirchner
Stadtverordneter
Fragestunde - Folgen des Bevölkerungs- und Arbeitsplatzzuwachs für die Entwicklung des Autoverkehrs (13.9.2018)
Frankfurt wächst. Es entstehen neue Wohnungen und Bürogebäude, in der Innenstadt etwa der Omniturm und "Four Frankfurt" auf dem ehem. Deutsche Bank-Areal an der Junghofstraße. Seit 2011 ist die Zahl der Einwohner um ca. 77.000 gestiegen. Dem folgt ein erhöhtes Verkehrsaufkommen, das sich auf die verschiedenen Verkehrsmittel verteilt. Dabei ist auch ein fließender Autoverkehr - nicht jede Autofahrt ist überflüssig und zu ersetzen, gerade bei Handwerkern und im Wirtschaftsverkehr - für eine funktionierende Stadt wichtig.
Ich frage den Magistrat:
Welche Folgen hat der Bevölkerungs- und Arbeitsplatzzuwachs für die Entwicklung des Autoverkehrs innerhalb des Alleenrings und auf den durchgehenden Nord-Süd- und West-Ost-Verbindungen?
Fragesteller: Martin Daum
Stadtverordneter
Fragestunde - Ansagen in Frankfurter U-Bahnen (13.9.2018)
Seit der Umstellung auf ein neues technisches Sprachsystem im vergangenen Jahr folgen die Ansagen in Frankfurter U-Bahnen und Straßenbahnen einer äußerst merkwürdigen Betonung, bei der offenbar sprachliche Grundregeln nicht beachtet werden, was für Fahrgäste irritierend ist.
Hierzu frage ich den Magistrat:
Erwägt der Magistrat, das System der Ansagen in Frankfurter U-Bahnen zu verändern, sodass ein anderer Modus der Betonung erzielt wird?
Fragesteller: Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtverordneter
Fragestunde - Förderprogramm Klimaanpassung (13.9.2018)
Mit dem Bericht B252/2018 berichtet der Magistrat über das erste Programmjahr des Förderprogramms Klimaanpassung. Unter anderem wird über zahlreiche Veranstaltungen zur Sensibilisierung für das Thema und das Förderprogramm an sich berichtet. Auch wurden weitere vier „Grüne Zimmer“ angeschafft und auf vier Standorte im Stadtgebiet verteilt. Wenig konkret wird der Bericht bezüglich der verausgabten finanziellen Mittel.
Daher frage ich den Magistrat:
Wieviel des jährlich angesetzten Budgets von EUR 2 Mio. wurde im ersten Jahr verausgabt und wie viel Geld floss davon in konkrete Förderanträge?
Fragesteller: Axel Leonhardt
Stadtverordneter