Themenarchiv
Fragestunde - Versiegelung der Grünfläche in der Offenbacher Landstraße (28.01.2019)
In der Stadt Frankfurt am Main mangelt es an Wohnraum. Im Stadtteil Oberrad ist in jüngster Vergangenheit in der Gräfendeichstraße und im Nonnenpfad weiterer Wohnraum entstanden. In der Bevölkerung werden nun diverse Planungen für ein Bauvorhaben auf der Grünfläche in der Offenbacher Landstraße gegenüber der Philosophisch-Theologischen Hochschule St. Georgen diskutiert.
Ich frage den Magistrat:
Welche Planungen existieren, die eine Versiegelung der Grünfläche in der Offenbacher Landstraße gegenüber der Philosophisch-Theologischen Hochschule St. Georgen vorsehen?
Fragesteller: Christian Becker
Stadtverordneter
Fragestunde - Schaukasten Offenbacher Landstraße (28.01.2019)
Bei den Umbau- und Sanierungsarbeiten in der westlichen Offenbacher Landstraße im Stadtteil Oberrad ist der Schaukasten, den sich die Evangelische Erlöserkirche und die Katholische Herz-Jesu-Kirche teilen, derart in Mitleidenschaft gezogen worden, dass dieser so nicht mehr nutzbar ist. Somit verfügen beide Kirchen über keinen Schaukasten mehr.
Daher frage ich den Magistrat:
Inwieweit ist geplant, dass die beiden Kirchen wieder einen Schaukasten für ihre Aushänge erhalten?
Fragesteller: Christian Becker
Stadtverordneter
Fragestunde - Ausstellung Frauenwahlrecht (28.01.2019)
Am 20.1. endete die Ausstellung "Damenwahl! 100 Jahre Frauenwahlrecht", die im Historischen Museum gezeigt wurde. Die Ausstellung hatte über Monate großen Zulauf und behandelt ein wichtiges Thema mit bleibender Relevanz.
Daher frage ich den Magistrat:
Gibt es Möglichkeiten, die Ausstellung (z.B. im Rahmen einer Wanderausstellung oder der Aufteilung in verleihbare Bausteine) auch weiterhin der Öffentlichkeit und vor allem Schulen in Frankfurt und Umgebung zur Verfügung zu stellen, und könnte bei der zielgruppenorientierten Aufbereitung der Ausstellung auch die weitere Entwicklung der frühen Frauenbewegung in den Blick genommen werden?
Fragestellerin: Verena David
Stadtverordnete
Christiane Loizides: „Meisterberufe im Handwerk wieder ausbauen“ (25.1.2019)
CDU-Fraktion sieht Fehleinschätzung im „Policy Brief“ der Monopolkommission
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Römer, Christiane Loizides, kritisiert die Monopolkommission der Bundesregierung, die eine Ausweitung des Meisterzwangs zu verhindern versucht. Die Stadtverordnete weist auf die Bedeutung des Meisterbriefs für die Fachkräftesicherung und als Qualitätsnachweis für den Verbraucher hin. „Es ist ja schön und gut, wenn Kommissionen von ihren Schreibtischen aus Handlungsempfehlungen geben. Im Falle des Meisterbriefs kann ich diese Stellungnahme nur als weltfremd betrachten. Schon der Vergleich der Umsatzahlen von Meisterbetrieben
im Kammerbezirk Frankfurt/Rhein-Main und Nicht-Meisterbetrieben zeigt: Der Meisterbrief steht bei den Kunden sehr hoch im Kurs, und eine Rückkehr zum Meisterbrief in bestimmten Gewerken wird keine Verschlechterung der Marktbedingungen bringen, sondern die Wirtschaft ankurbeln“, so Loizides.
Fragestunde - Baugebiet Bergen-Nord (21.01.2019)
Der neue, seit September 2018 geltende Landesentwicklungsplan hat den Bereich Bergen-Nord aus der Siedlungsbeschränkung herausgenommen. Somit kann das bereits früher vorgesehene Areal erneut Baugebiet werden und den Frankfurter Wohnungsmarkt entlasten.
Ich frage den Magistrat:
Mit welchen Maßnahmen, insbesondere Initiativen beim Regionalverband FrankfurtRheinMain, wird der Magistrat das Vorhaben, hier ein Baugebiet auszuweisen, voranbringen?
Fragesteller: Dr. Nils Kößler
Stadtverordneter
Fragestunde - DITIB (21.01.2019)
Zeitungsberichten zufolge sollen an einer sogenannten "Islamkonferenz" der von der DITIB betriebenen Kölner Zentralmoschee Anfang diesen Jahres auch radikale Islamisten teilgenommen haben. Darunter auch ein Frankfurter Prediger, der laut Verfassungsschutz der Muslimbrüderschaft nahe steht.
Dies vorangestellt frage ich den Magistrat, ob er Erkenntnisse über derartige Verbindungen zwischen DITIB und radikalen Islamisten auch in Frankfurt hat und welche Schlüsse er daraus zieht.
Fragesteller: Thomas Kirchner
Stadtverordneter
Fragestunde - Nahversorgung in Nied (21.01.2019)
Derzeit plant die ABG Frankfurt Holding auf dem Areal des „Nieder Loch“ in Nied den Bau von voraussichtlich rund 130 Wohneinheiten.
Hierzu frage ich den Magistrat:
In welchem Umfang ist für das neue Wohngebiet auch eine Bereitstellung von Infrastruktur – etwa im Bereich der Nahversorgung – geplant, von der die Bürgerinnen und Bürger in Nied profitieren können?
Fragesteller: Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtverordneter
Fragestunde - Sanofi (21.01.2019)
Angesichts eines hohen Wettbewerbsdrucks steht das Pharmaunternehmen Sanofi offenbar vor strukturellen Veränderungen, welche voraussichtlich auch die Zahl der Arbeitsplätze am Standort Höchst und die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Frankfurt beeinflussen werden.
Hierzu frage ich den Magistrat:
Wie gestalten sich die Einschätzungen des Magistrats im Hinblick auf Ansatzpunkte für einen Austausch mit Sanofi?
Fragesteller: Prof. Dr. Johannes Harsche
Stadtverordneter